Petition Nr. 1140/2019, eingereicht von A. T. C. R., spanischer Staatsangehörigkeit, im Namen der „Asociación Salvemos la Montaña de Cáceres“, zum Lithium-Bergbauprojekt „San José/Valdeflórez“ im Gebirge von Cáceres (Spanien)  
Angaben zur Petition  

1140/2019

Kurztitel: Petition Nr. 1140/2019, eingereicht von A. T. C. R., spanischer Staatsangehörigkeit, im Namen der „Asociación Salvemos la Montaña de Cáceres“, zum Lithium-Bergbauprojekt „San José/Valdeflórez“ im Gebirge von Cáceres (Spanien)

Nummer der Petition: 1140/2019

Themenbereiche: Grundrechte,  Gesundheit,  Soziale Angelegenheiten,  Beschäftigung,  Umwelt

Land: Spanien

Name der Vereinigung: Asociación Salvemos la Montaña de Cáceres

Angaben zum Petenten  

Name: A. C.

Zusammenfassung der Petition  

Der Petent macht geltend, dass die Bürger der Stadt Cáceres und der Gemeinde Sierra de Fuentes durch die Lithium-Tagebaumine „San José/Valdeflórez“ gefährdet seien, die ein australisches Unternehmen in Betrieb nehmen wolle. Im Zusammenhang mit diesem Projekt habe die Generaldirektion Industrie, Energie und Bergbau der Regionalregierung von Extremadura („Junta de Extremadura“) eine Reihe von Verfahren zu Bergbaurechten eingeleitet oder leite sie derzeit ein. Der Petent ist der Auffassung, dass gegen mehrere EU-Richtlinien verstoßen wurde, vor allem:– die Richtlinie 2003/4/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Januar 2003 über den Zugang der Öffentlichkeit zu Umweltinformationen und zur Aufhebung der Richtlinie 90/313/EWG des Rates;– die Richtlinie 2006/21/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2006 über die Bewirtschaftung von Abfällen aus der mineralgewinnenden Industrie und zur Änderung der Richtlinie 2004/35/EG — Erklärung des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission;– die Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Juni 2001 über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme und die Richtlinie 2011/92/EU des Europäischen Parlament und des Rates vom 13. Dezember 2011 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten betreffend die Bewertung der Auswirkungen bestimmter öffentlicher und privater Projekte auf die Umwelt (Text von Bedeutung für den EWR), in Bezug auf die Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen und die Richtlinie 2009/147/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. November 2009 über die Erhaltung der wildlebenden Vogelarten;– die Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2000 zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik.